“Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie”, sagte einst Napoleon. Dabei meinte er nicht etwa das grobe Unverständnis der Deutschen. Vielmehr meinte er ihre Eigenart, selbst die offensichtlichsten Lügen ihrer Regenten einfach hinzunehmen, statt gegen sie vorzugehen. Doch im Laufe der Zeit ist von der originären Wehrlosigkeit nicht viel übrig geblieben. Es macht sich eine neue Kultur in Deutschland breit: die der Wutbürger.
Ein Wort, mehrere Begriffe
Den Begriff gab es zwar schon früher, geprägt hat ihn aber der Spiegel-Journalist Dirk Kurbjuweit. In seinem Artikel “Der Wutbürger” umschrieb er damit eine neue Bevölkerungsschicht, die aus Empörung gegenüber der regierenden Klasse auf die Straße geht und mit allen Mitteln protestiert. Nach Beobachtungen der Demonstranten von Stuttgart 21 will er die Erkenntnis gemacht haben, dass es sich vornehmlich um gut situierte, ältere Menschen hohen Bildungsgrades handelt – mithin um das eigentliche Rückgrat des deutschen Bürgertums. Doch seine Feststellung ist umstritten. Beispielsweise erwidert der Sozialpsychologe Harald Welzer, dass die Gruppe der Demonstranten gegen das Projekt Stuttgart 21 nicht einheitlich gewesen ist. In Wahrheit bestand die heterogene Gruppe aus Jugendlichen wie auch aus Rentnern, aus Wohlhabenden wie aus Arbeitslosen. Von daher verbiete sich der pauschalisierende Rückschluss auf den Wutbürger.
Das Recht, wütend zu sein
Auch die Ansicht, der Wutbürger handele aus Egoismus, finden viele abwegig. Man konvergiert in der Beobachtung, dass sich der Wutbürger dadurch auszeichnet, dass er seine Wut nach außen trägt. Kritiker Kurbjuweits bemängeln aber, dass diese Empörung sehr wohl einen selbstlosen Charakter haben kann. In Demokratien liegt die ursprüngliche Macht beim Volke; durch die Delegierung an Abgeordneten und Regierungen gehe dies nicht verloren. Das bedeutet, dass die Volkssouveränität nicht an der Wahlurne endet; vielmehr steht es dem Bürger offen, auch nach Wahlen sich aktiv an der politischen Meinungsbildung zu beteiligen. Und nichts anders tun die Wutbürger: Sie gehen auf die Straße und bekunden ihre Empörung über ihre Delegierten. So will es auch das Gesetz. Der Artikel 20 der deutschen Verfassung schreibt: “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus (…) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand”.
Der Wutbürger ist keine Gruppe, sondern neue Mentalität
Napoleon würde, wenn er heute noch leben würde, seine alten Worte über die Deutschen so nicht noch mal treffen. Stuttgart 21 gilt als Paradebeispiel dafür, dass die Einbindung des Volkes in der politischen Meinungsbildung nicht mehr ohne weiteres umgangen werden kann. Der CDU-Politiker Heiner Geißler, der den Streit zwischen den Protestlern und den Bauherren des Bahnhofprojektes schlichtete, stellte richtigerweise fest, dass es fortan keine politische Entscheidung über Großprojekte mehr geben kann, die über die Köpfe der Bürger getroffen werden können. Das Argument, der Politik dürfe nicht von der Straße kommen, greift nicht. Kalifornien zeigt, dass kontinuierliche Politik auch unter Berücksichtigung verbindlicher Volksabstimmungen über konkrete Fragen möglich ist. Deutschland hat weniger eine neue Bevölkerungsschicht, sondern eine neue Streitkultur, sich mehr in die Entscheidungen der Politik einzubringen und so dem seit vielen Jahren vernachlässigten Prinzip der Volkssouveränität mehr Bedeutung zu geben.
Foto von: dundanim – Fotolia
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